Rechtssicher im Alltag: Was viele nicht wissen! | Gernot Klopcic GEKO

00:00:00: Ja, ich begrüße Sie hier auf Radio Sol.

00:00:02: Schön, dass Sie wieder mit dabei sind, meine Damen und Herren!

00:00:04: Heute haben wir eine Sendung.

00:00:05: da geht es um Recht, um Rechtssicherheit im Alltag Und bei mir ist Verwaltungsrichter in Ruhe Geco Richter.

00:00:11: Hallo, Geco Servus Da bist du.

00:00:19: Ja, ich freue mich schon über das Thema Rechtssicherheit im Alltag.

00:00:23: Du bist in der C-Zeit darauf gekommen, dass die Leute eigentlich kaum rechtswissen haben und du hast Richter, ehemalige Richter.

00:00:33: Du hast gesagt da ist ein Bedarf.

00:00:35: wie könnte man den Menschen helfen dabei?

00:00:37: Erzähl uns etwas über dich.

00:00:38: kurz eine kurze Vorstellung.

00:00:43: Ich bin aber nicht nur in der C-Zeit darauf gekommen, sondern ich bin eigentlich schon im Jahrzehnte und achtzehn darauf gekommen.

00:00:51: Das Wissen und vor allem das nögelige Handwerkszeug um Wissen auch tatsächlich für sich nutzen zu können extrem wichtig ist, um einfach Entscheidungen treffen zu können in deinem Leben die für dich stimmig sind.

00:01:07: Und zwar hatte ich damals eine Krebserkrankung und hatte das Glück dass ich hier sehr viele tolle Erfahrungen machen konnte.

00:01:16: Das sagen die meisten nicht.

00:01:17: wahrscheinlich, wenn sie eine Krebserkrankung haben?

00:01:19: Genau!

00:01:20: Aber du hast das anders angegangen.

00:01:22: Für mich ist es das Beste was mir passieren hat können weil ich dadurch neu ausgerichtet worden bin und wieder zurückgekommen bin auf die Spur des Lebens.

00:01:31: Kannst

00:01:31: du kurz nur auf einen Satz vielleicht.

00:01:34: warum wie hast Du dich neu aus gerichtet?

00:01:38: weil ich Krebs nicht als Schicksal und als Krankheit gesehen habe, sondern als Chance.

00:01:46: Als Kompass um zu schauen.

00:01:49: warum ist das jetzt in meinem Leben?

00:01:51: Weil auch die Krankheiten und die Symptome haben alle eine positive Absicht und wenn wir ständig die positiven Absichten von unseren Herausforderungen erkennen dann tun wir uns einfach leichter diese Herausforderung anzunehmen Und werden dann auch gleichzeitig viel gelassener und können dann ohne die negativen Emotionen, die dann in Zeichen von Angst- und Umwachkommen bessere Entscheidungen für uns treffen.

00:02:24: So was bei mir!

00:02:25: Also eine ganz andere Lebenseinstellung... als man normalerweise hat.

00:02:30: Da gibt es auch dieses berühmte Buch, Krankheit als Chance.

00:02:34: und das sage ich dir ja auch dass wenn man diese Einstellung so justiert kalibriert das dann tatsächlich die Gesundung eintrifft und du bist gesund heute?

00:02:44: Genau weil wenn wir auf unsere Seele hören und jedes Symptom ist nichts anderes als die Sprache der Seele mit uns mit unserem Verstand über den Körper Und wir das tun, was die Seele gerne hätte.

00:03:02: Dann braucht die Seeele sich nicht mehr aufregen und die Symptome können gehen und es kommt wieder Gesundheit.

00:03:09: Kannst du das auch auf deine berufliche Tätigkeit umlegen?

00:03:13: Sozusagen ähnlich also im Rechtswesen?

00:03:16: Ja kann ich auch weil ich weiß eben darum geht einfach bedingungslos die positive Absicht in allen Dingen zu sehen, zu suchen Und dann, wenn wir die gefunden haben einfach zu entscheiden wie geht es weiter.

00:03:35: So hatte ich auch als dann auch medizinisch klar war dass keine böseartigen Tummerzellen mehr in meinem Körper waren habe ich da einfach für mich entschieden.

00:03:49: das war's dankeschön und die Schulmedizin wollte aber weitermachen.

00:03:54: Sie wollten noch einmal, obwohl ich schon vorher einen Zykluschemo gehabt habe.

00:03:59: Obwohl ich dann ein Muldiorganversagen gehabt hab und fast gestorben werde... ...und dennoch tumorfrei war, wollten sie mich nochmal in die Chemoschleife schicken weil das halt sich so gehört laut werden.

00:04:15: Genau, die haben Guidelines und müssen wollen und müssen auf nur sicher gehen.

00:04:20: Aber du hast auch selbst für dich erkannt und warst auch standhaft, dass das nicht mehr dein Weg ist.

00:04:26: Das ist Geiter einfach nämlich, da brauchst du schon... Es

00:04:28: ist extrem schwierig weil bei jedem Termin bin ich niedergeredet worden.

00:04:35: und warum ich das nicht mache?

00:04:36: Weil ich ein junger kraftvoller Mensch bin.

00:04:41: Da habe ich dann erkannt und jetzt kommt die Schleife zurück zum Recht.

00:04:46: Das Recht und die Gesundheit sind eigentlich sehr ähnlich, denn als Juristen sagen wir immer drei Juristen fünf Meinungen und in der Medizin ist das nichts anderes.

00:05:01: Jeder Arzt sagt etwas anderes.

00:05:05: Da verstehe ich schon, wenn viele Leute dann einfach niemand mehr wissen was sie tun sollen.

00:05:11: Und irgendwie halt einem Arzt vertrauen und das tun was er sagt obwohl es vielleicht nicht so dass ist was Sie selbst spüren weil sie ja aus dem Verstand heraus noch entscheiden.

00:05:25: Manche Menschen wissen ja Spürner wirklich nicht so richtig ihren Körper für dieses wahrscheinlich das bessere.

00:05:31: auch für andere die den Körper spüren oder vielleicht auch schon eine gewisse, die sich haben im Beziehung mit seinem Körper.

00:05:39: Mit ihrem Körper dass die dann schon da klarer sind was sie wollen?

00:05:43: Ich

00:05:43: glaube es geht gar nicht so sehr um Spüren sondern es geht auch um das Wissen wo wir wieder bei dieser bei dieser Thematik sind.

00:05:51: wer das wissen hat der ist im Vorteil und um eine gute Entscheidung treffen zu können brauche ich sehr viele Parameter.

00:06:01: Und diese Parameter bekommt man halt nur sehr bedingt aus den üblichen Quellen.

00:06:08: Deshalb geht es darum, dass man über den Tellerrand schaut und sich auch andere Quellen anschaut, welche anderen Alternativen es gibt.

00:06:19: Das ist im Recht das gleiche wie in der Gesundheit.

00:06:22: Je mehr Entscheidungsmöglichkeiten man hat, desto einfacher wird's wenn man dann reinspüren kann.

00:06:29: Und dann kommt automatisch irgendwann einmal die Intuition und sagt, das ist jetzt Stimme.

00:06:35: Du bittest ein ganzheitliches Sicherheitsnetz im Alltag?

00:06:40: Ich habe auch die Webseite schon aufgemacht.

00:06:41: Leben geht auch anders punktativ falls ich es jetzt schon wie immer parallel reinschauen möchte.

00:06:47: Ein speziell interessanter Bereich ist den du aufgreifst und wo du Menschen unterstützen begleitest ist der ORF-Beitrag.

00:06:58: Der heißt ja gar nicht mehr so, der heißt es anders.

00:07:00: Erzählen Sie mal kurz die Thematik.

00:07:03: und genau was ist das?

00:07:06: Was ist UBS und worum geht's da?

00:07:10: Ja also wie gesagt ich habe erkannt ohne Wissen und ohne wirklich die Selbstsicherheit das umzusetzen was wir selbst wollen geht im Leben nichts sonst bist du eben unmächtigst fremdbestimmt im Alltag spüren.

00:07:30: Sie machen etwas, weil sie sagen müssen und meistens ist es der finanzielle Druck aber sie stehen nicht wirklich ganz dahinter.

00:07:44: Und deshalb habe ich ihm gesagt Es braucht eine Stelle, es braucht irgendwie jemand Der Menschen dazu befähigt selbst wirksam zu werden eben genau diese Überzeugung zu haben zu bekommen dass es nur sie die Veränderung in ihrem Leben bringen können, die für sich gut ist und dass niemand anderer das Recht hat eine Entscheidung für sich zu treffen.

00:08:08: Und das ist eben auch beim im Recht so wo es einfach darum geht möglichst viele Menschen das Wissen zu geben, dass sie woanders nicht bekommen.

00:08:23: Beim ORF-Beitrag kann er ja.

00:08:24: Da haben wir ja schon lang hinlänglich die Erfahrung, dass der ORF nicht unbedingt

00:08:31: das sagt.

00:08:32: Okay also ich würde sagen jetzt haben wir doch ein bisschen länger gesprochen machen mal einen Musikstück.

00:08:37: du hast ja vier Lieder ausgesucht heute und dann werden wieder genau darüber berichten was da die Diskubanz ist mit dem ORFP-Trag Teil des Prozesses sein.

00:08:54: Genau,

00:08:54: wir sind alle Teil des Processes.

00:08:56: Egal entweder sind wir Teil des gesellschaftlichen Prozessens aber eigentlich sind ja vor allem für uns selbst Teil.

00:09:03: das Prozess ist unsere eigenen Entwicklung unserer eigenen Erkenntnis dass wir nur nur wir diejenigen sind die eigentlich unser Leben bestimmen und den überhörigen Leben entscheiden sollten.

00:09:57: Das hier ein Radio-Soul.

00:12:59: schön dass Sie mit dabei sind.

00:13:01: heute sprechen wir aktuell über den ORF-Beitrag und bei uns eben Geco Richter.

00:13:09: Geco, warum geht's da?

00:13:10: Was ist die Diskrepanz eigentlich an der ganzen Sache?

00:13:14: Warum gibt es so viele Leute, die auch nicht zufrieden sind mit der aktuellen Beitragsgestaltung?

00:13:21: Ja ganz einfach!

00:13:22: Viele sehen diesen Beitrag als Zwangsgebühr, der ja de facto auch ist weil Die Gistgebühr konnte man dahingehend umgehen, dass man sagt, okay ich möchte den ORF nicht nutzen.

00:13:36: Deshalb habe ich keine Empfangsgeräte im Haus und damit brauche ich auch nichts zu zeigen.

00:13:41: Das haben immer mehr Leute getan.

00:13:44: Viele haben da natürlich auch die Internetangebote genutzt Und Nicht zuletzt aufgrund des Verhaltens des ORF in der C-Zeit ist halt Widerstand gegen den ORF immer größer geworden.

00:14:03: Immer mehr Leute merken auch, dass das Programm des ORF eben nicht so ist wie es sein sollte.

00:14:08: und da hat dann offensichtlich der ORF die Reißleine gezogen und hat das deutsche Modell der Haushaltsabgabe als besser geeignet gesehen weil da natürlich alle Haushalte zahlen müssen egal ob sie jetzt einen Fernseher haben oder nicht jedenfalls über das Handy oder irgendwelche Computer im Internet die Programme sehen können.

00:14:36: Und die Diskrepanz ist, jeder andere Sender, jede andere TV-Station macht es normalerweise mit einem Aboangebot.

00:14:46: Das heißt also sie sperren den Zugang und du zahlst einfach wenn du möchtest, wenn du diese Leistung haben möchteste.

00:14:54: Das wäre die einfachste und wahrscheinlich für die meisten gerechteste Variante gewesen.

00:15:01: Aber in dem Fall ist ja natürlich das Problem, dass der ORF mit ständig geringeren Beitragszahlern und konfirmtiert war.

00:15:11: Und dieses Modell hätte natürlich in dieser Situation für den ORF nichts Positives bewirkt, sondern sie hätten weiterhin rückgängige Beitragszahlungen.

00:15:22: Die GISS war aber auch schon eine Pflichtzahlung?

00:15:25: Die Giss war Pflichtzahlung, aber eben gekoppelt an die Möglichkeit der Nutzung der Programme.

00:15:34: Das nächste ist ... Der ORF und die Medien, vor allem auch dann der Politik haben den ORF-Beitrag damit geworben und gelobt dass er natürlich jetzt deutlich günstiger ist.

00:15:53: Vorher waren es ungefähr achtundzwanzig Euro Jetzt sind es nur fünfzehn Euro.

00:15:58: Nicht gesagt wird Und das sind wir wieder beim Wissen Dass Digis ein Potpourri von Förderungen Gebühren usw.

00:16:09: war Und darunter hat es eben auch das Programmendgeld gegeben und das Programmengeld hat einen Teilanteil von achtzehn Euro knapp neunzehn euro gegeben.

00:16:22: Wenn man sich jetzt anschaut, der OF-Beitrag ist nur noch Programmend Geld.

00:16:27: Das heißt also die Reduktion ist nicht so wie uns gesagt wird die Hälfte ungefähr sondern die Redaktionen sind nur drei Euro.

00:16:36: und gleichzeitig aber weil ja jetzt alle Haushalte und Betriebe zwangweise diesen Beitrag zahlen müssen, ist die Zahl der Beitragszahlenden deutlich erhöht worden.

00:16:49: Das heißt also es wäre interessant ob jetzt nicht nur mehr Geld bekommt obwohl es ja angeblich jetzt viel weniger die Leute zahlen müssten als er vorher begann.

00:17:01: Diese andern Teile werden jetzt nicht mehr eingehoben?

00:17:03: Die werden jetzt teilweise nicht mehr.

00:17:05: Es gibt noch die Landesabgabe.

00:17:06: in einigen kallischen Törfern sagen jetzt einmal, weil in den meisten Fällen ist sie abgeschafft worden.

00:17:12: Weil auch diese Landesabgabe aus meiner Sicht nicht wirklich was mit dem OF zu tun hat wenn man Musikschulen und Sportvereine und die das Landesverwaltungsgericht damit unterstützt hat es wenig mit Medien zu tun aber gut.

00:17:27: Aber ja Das sind eben so diese Dinge, wo man

00:17:32: dann... Also es ist nicht ganz transparent.

00:17:34: Es wird was anderes erzählen als das Sache.

00:17:37: Genau also es geht im Prinzip mir gar nicht zu sehr darum dass jetzt der öffentliche Auftrag nicht durch die öffentlicher Hand oder durch Gemeinschaft finanziert werden sollte.

00:17:50: Das steht auch so in BVG-Rundfunk drinnen.

00:17:54: Es geht aber im Prinzip um die Transparenz Völlig in Transparenz, wie viel Geld der ORF tatsächlich hat.

00:18:02: Weil der Orf besteht ja nicht nur aus dem ORF sondern verschiedenen Gesellschaften die alle Einnahmen haben Überwerbung und so weiter Und die fallen alle nicht ins ORF-Budget.

00:18:13: Das ist nur das was ORF die Anstalt ist Und uns wird nicht gesagt welche Ausgaben tatsächlich notwendig sind für den öffentlichen Auftrag.

00:18:27: Es geht ja soweit, dass nicht einmal der öffentliche Auftrag richtig definiert ist.

00:18:31: Das steht im Gesetz zwar drinnen was öffentlicher Auftrag hieß aber ohne hier jetzt eine Checklist zu haben wo jeder Kontrolle aufschreien würde weil er kann so nicht kontrollieren.

00:18:47: Aber offensichtlich ist das gewollt weil die hohen Gagen gehälter sonst wahrscheinlich noch mehr auf Ablesung stoßen würden.

00:18:59: Weil ich frage mich dann schon, ob diese hohen Manager-Gehälter auch tatsächlich über den öffentlichen Auftrag zu finanzieren sind oder ob das nicht einfach das Unternehmen.

00:19:10: wenn das Unternehmen dem Männensche so viel Geld geben möchte ist es okay aber sie müssen halt schauen woher es kommt und es kann nicht sein dass unabhängig von der Leistung, einfach von den Serien zwangsweise diese Gelder bekommen damit sie das auszahlen können.

00:19:30: Also früher bei der Gieß war es so dass man auch befreit werden konnte unter gewissen Umständen.

00:19:35: wir wollen vielleicht nach einem nächsten Lied besprechen ob das jetzt da derzeitige Abgabe auch so ist oder wie das jetzt gehandelt?

00:19:43: Genau, die Befreiung ist ganz gleich.

00:19:45: Das ist ganz wichtig weil eben die Befreihung vom ORF-Beitrag dazu führt dass man den jetzt ab April neunzehntig den Sozialstromtarif, der nur sechs Cent ist bekommt.

00:19:58: und je mehr diesen Sozialstrom Tarif bekommen desto besser natürlich für die Leute.

00:20:06: Wie das zusammenhängt, müssen wir noch genauer erzählen.

00:20:46: Jetzt spielen wir Don't

00:22:50: Stop Me Now!

00:23:44: Sie hören auch nicht auf von alleine, muss ich sagen.

00:23:49: Die Frage ist jetzt... Ich habe eine Zahlungsaufforderung bekommen für die Haushaltsabgabe und haben gedacht Ja, ich zahle es lieber bevor ich irgendwelche Probleme kriege.

00:24:01: Und ich habe auch keine Gründe das sich befreit werde oder so.

00:24:08: Welche Leute gibt's jetzt die Befreiheit werden?

00:24:10: Ist das ähnlich wie damals bei der GISS?

00:24:12: und wie schauts gerade aus?

00:24:14: Kriegt eigentlich jeder eine Zahlungsaufforderung?

00:24:17: Ja da bist du wahrscheinlich in guter Gesellschaft mit mindestens der Hälfte der Leute.

00:24:25: Weil natürlich ohne Wissen traue ich mich nicht, weil letztendlich ... Ich habe Angst vor dem Exekuter der dann vor der Tür steht wenn es nicht zahlt.

00:24:35: Aber die Kosten

00:24:37: sollen immer höher werden und da wird ja bewusst auch wieder Angst gemacht.

00:24:42: Und wenn man eben weiß wie man sich wehren kann dagegen?

00:24:46: Wie man sich im Verfahren gut bewegen kann und für sich Argumente findet die auch so im Gesetz niedergeschlagen sind, dann ist man einfach gelassener und dann kann man einfach viel mehr erreichen.

00:25:03: Das ist ja zum Beispiel das Thema Zahlungsaufforderung.

00:25:07: Normalerweise müsste die OBS einmal im Jahr eine Zahlungsausführung schicken fürs ganze Jahr.

00:25:13: Sie machen es aber nicht weil bis jetzt gehe ich sehr alle zwei Monate verrechnet wurde und das machen sie jetzt weiter, damit die Leute ja nicht glauben dass sich da irgendetwas verändert hätte oder dass sie da irgendwelche Möglichkeiten hätten da irgendwas zu verändern.

00:25:29: Und so passiert es dann, dass viele Leute doch nicht rechtzeitig zahlen weil aus welchen Gründen auch immer, weil sie es übersehen und bei alle zwei Monate zahlen sind dann sechs mal wo man eine Zahlungsaufforderung kriegt, da kann man schon einmal übersehen.

00:25:46: Und der OBS hat sich da einen Körpergeld von zehn Millionen Euro gemacht.

00:25:50: Aber aus so einem Messzuschlägen, die sie eigentlich gar nicht einheben durfte.

00:25:55: Ist das recht?

00:25:56: Aus Kassau Gebühren, die viele bezahlt haben und diese auch nicht zahlen müssten.

00:26:01: Das ist alles rechtswidrig aber dann werden wir vielleicht noch einmal darauf zurückkommen.

00:26:08: Die Beitragspflicht gilt für jeden Volljährigen im Haushalt mit Hauptunsitzmeldung Wobei alle Vorlehrer in einem Haushalt als Gemeinschaft gesehen werden, Gesamtschuldner sehen.

00:26:21: Beziehungsweise für alle Betriebe die kommunal steuerpflichtig sind.

00:26:28: Für die betriebe ist ganz wichtig Wenn ich ein Einzelunternehmer bin dann geht die betriebliche Beitragspflicht vor.

00:26:37: Das heißt wenn Ich mein Einzel Unternehmern an meinem Hauptwohnsitz gemeldet habe Dann lese ich das Gesetz so dass die Beitragspflicht nicht nur für den Betrieb nicht ist, weil man ja de facto befreit ist.

00:26:50: Weil man keine Kommunalsteuer zahlt, sondern auch für den privaten Bereich, weil das ausdrücklich so im Gesetz drinnen steht.

00:26:57: Weil wenn keine Beitragspflicht in dem betrieblichen Bereich braucht dann auch privat nichts dran.

00:27:02: Da steht er im § III Absatz IV OBG über F-Beitragsgesetz zu drinnen.

00:27:07: Auch das wird von der OSES natürlich nicht so gesehen und da werden wir uns werden müssen, möglicherweise auch dann beim Bundesverwaltungsgericht.

00:27:19: Im privaten Bereich ist er so dass grundsätzlich jeder Zahl müsste es sei denn er hat ein entsprechend geringes Einkommen und auch da wieder ist ein großes Aber zu sehen.

00:27:44: Beitragspflichtig sind alle befreit dürfen aber nur die werden, die entweder jetzt quasi mal zusammen pensionisten arbeitslose sind oder mindestsicherungsbezieher.

00:27:58: Wenn ich aber erwerbstätig bin und gleich viel Einkommen habe wie die dann wäre Bis jetzt nicht Befreiheit, wobei wir auch da eine Initiative starten, dass auch die befreien werden.

00:28:12: Weil es gibt Möglichkeiten rechtlich das zu argumentieren und ich gehe davon aus, dass dies jedenfalls gleichheitswährig ist und dann müsste eigentlich auch der Verfassungsgerichtshof dem einen Regel vorschieben weil das so offensichtlich ist, dass er auch nichts irgendwie herum argumentieren kann Und er ja selbst auch schon gesagt hat, da muss es ein System geben das auch gleichheitsrechtlich konform ist.

00:28:44: Also wenn jetzt jemand Erwerbsstätig ist aber auch so wenig verdient wie einer der Benzinistis dann sollte er

00:28:50: zu uns kommen.

00:28:53: Wichtig ist auch dass es nicht die Ausgleichszulage die Grenze ist sondern die ausgleichsluger plus zwölf Prozent.

00:29:02: jetzt ungefähr eine Tausend vierhundertsechzig Euro, waren in den letzten Jahren ein bisschen weniger bei unsere tausend zweihundertfünfzeig.

00:29:10: Aber was ganz ganz wichtig ist das wissen die meisten nicht.

00:29:14: Die Miete d. h. der Hauptminzitz plus Betriebskosten beziehungsweise im Eigentumsbereich einen Betrag von fünfhundert Euro sind frei.

00:29:26: Das heißt also können abgezogen werden vom Nettoeinkommen und erst dann wird geschaut, ob er über oder unter der Benessungsgrundlage ist.

00:29:38: Das ist ganz wichtig weil das wird sagt ihr einem auch niemand und ich bin überzeugt davon dass sind sehr viele tausende Leute die so befreit wären könnten wenn sie das wissen würden.

00:29:54: Also die Miete kann man abziehen.

00:29:56: Was noch?

00:29:56: Die

00:29:56: Miete, also die Hauptmitte, die Abmitzins, der Betriebskosten, also gesamten Wohnungsausgaben und für Eigentum ein paar Scharbetrag von fünfhundert Euro.

00:30:07: Und warum ist das so wichtig?

00:30:09: Seit April XXVI, wie wir schon gesagt haben hat sich im Strombereich was geändert.

00:30:15: Die Regierung wollte dafür soziale Schwache etwas tun Und hat einen Sozialstromtarif eingeführt, der sechs Cent betragt im Moment und Index angepasst wird.

00:30:32: Dieser Bezug ist gekoppelt an die Befreiung vom ORF-Beitrag.

00:30:38: Das heißt also dass er die OBS bei einer Befreiungen leitet diese Befreiheit direkt an das Energieunternehmen, das man in den Befreiungsantrag angehabt Und die dürfen dann ab dem Zeitpunkt für den Zeitraum der Freihung nur das Exzent verrechnen.

00:30:56: Das muss man natürlich auch sofort überprüfen,

00:31:00: d.h.,

00:31:01: mit deinem Energieversorger sprechen, was jetzt wirklich der aktuelle Toref ist.

00:31:06: Ist aber auch gescheitend!

00:31:08: Das ist effizient wenn es nur eine Stelle gibt die überprüft und beitragt also förderpflichtig.

00:31:13: Ja das macht

00:31:14: Sinn.

00:31:15: Jetzt spielen wir wieder ein Lied ja?

00:31:18: Das ist das Leidsch hast du ausgesucht.

00:32:42: We are family.

00:35:15: Die geht's um Rechtssicherheit im Alltag mit Gekorrichter.

00:35:19: Er ist bei mir, wir sprechen speziell über den OF-Beitrag und die Haushaltsabgabe.

00:35:28: Wir sagen nicht jetzt dass OF schlecht ist oder irgendwas sondern es geht nur darum die rechtliche Lage klar zu vermitteln.

00:35:37: hier ein Diskubanz ist, dass die rechtliche Lage nicht wirklich klar und transparent vermittelt wird.

00:35:43: Genau so ist das!

00:35:45: Es muss jeder für sich entscheiden wie er mit dem AFB-Tag umgeht.

00:35:50: aber wie ich schon vor Eingangs gesagt habe ich kann nur dann für mich eine gute Entscheidung treffen wenn ich auch alle möglichst alle Informationen habe.

00:35:59: und die haben wir bis dato nicht weil es geht um die Transparenz der Finanzierung Rechtswürdigkeiten im Verfahren der Einhebung.

00:36:12: Also ich gehe davon aus, dass fast alle Zäumniszuschläge in Kassokosten, Exekuzionskosten die sind alle rechtswidrig.

00:36:24: Die hätten so nicht passieren dürfen weil die OBS eben ohne einen rechtskräftigen Bescheid keine Forderung exekutieren oder anders zwangsweise betreiben dürfte.

00:36:37: und das passiert eben nicht.

00:36:39: Und deshalb sagen wir eben, wir unterstützen all diejenigen, die dem da nicht mehr mitmachen wollen.

00:36:47: Ich als Richter erwarte mir von einer Behörde dass sie genau so agiert und genauso streng die Verfahrensbestimmungen einhält wie sie das von den Bürgern verlangt.

00:37:01: Weil wenn wir fünf Minuten in einem Parkverbot stehen, kriegen wir die Strafe und haben überhaupt keine Chance, das wegzukommen.

00:37:09: Auch wenn es gerechtfertigt wäre.

00:37:12: aber die OBS macht was sie möchte Und das kostete Menschen auch noch Geld.

00:37:17: Die holen sich zehn Millionen Euro über ihre rechtswidrigen Handlungen im während des Verfahrens und da sagen wir nein und Wir begleiten all jene an dem einen Riegel vorschieben wollen.

00:37:32: Und wir haben auch jetzt uns überlegt, dass wir in der Aktion starten.

00:37:36: das wird dieser Säumniszuschläge im Kasselkost oder Exekuzionskosten wieder zurückfordern.

00:37:41: da gibt es auch Möglichkeiten.

00:37:43: und ein weiterer Punkt ist Es gibt die Möglichkeit auch nachträglich eine Befreiungsantrag zu stellen.

00:37:50: Im Gesetz steht nirgends drinnen, dass das nur für die Zukunft geht.

00:37:53: Das heißt also Wir haben jetzt auch eine Initiative gestartet mit einem Muster schreiben wo jeder, der das Möchte rückwirkelt ab erst im ersten Jahrzehntausendvierundseinzig einen Betreuungsanstieg stellen kann.

00:38:07: Und wenn dieser durchgeht dann bekommt er auch sein Geld nämlich den ORF-Beitrag zurück.

00:38:14: und das ist unser Beitrag für eine gerechtere Gesellschaft damit eben jeder wirklich das Wissen und auch die Tipps und Tricks bekommt, damit er im Rechtsraum, der uns ja von aufstehen bis zum Schlafen gehen und darüber hinaus einengt.

00:38:38: Damit dass sich jeder von uns da gut bewegen kann und einfach für sich Entscheidungen treffen kann wie er damit umgeht aber jedenfalls nicht mehr einfach tun muss was andere sagen weil er eben glauben muss, dass das was man ihm sagt auch wirklich rechtens ist.

00:38:58: Wir müssen vielleicht auch abgrenzen, dass ihr nicht einen Rechtsbeistand wie ein Rechtsanwalt liefert sondern dass ihr als Verein organisiert seid und die Menschen nur begleitet im Sinne von Werkzeuge mitgeben, dass sie sich selbst helfen

00:39:14: können.

00:39:14: Genau das ist ganz wichtig weil auch da gibt es natürlich für solche Initiativen immer einen Ansatzpunkt und wir sind bereits auch rechtlich von der Rechtsanwaltskammer verfolgt und es gibt bereits eine Bestrafung die jetzt im Beschwerdeverfahren ist wo auch eine Verhandlung war wo ich wenig Aussicht auf Erfolg sehe Dinge, die nicht sein dürfen.

00:39:39: Die kann man so argumentieren dass sie auch nichts sein können und deshalb wirklich wir haben es überall auf der humpel stehen.

00:39:46: Es ist jeder weiß das dass wir keine rechtsanwälte sind sondern Unser Anliegen ist das einfach nach dem Motto Mitglieder unterstützen Mitglieder in ihrer Selbstständigkeit Tipps und Tricks zu geben an Leitung zu geben wo jeder von uns Im Verein ist seine Erfahrungen nicht nur im rechtlichen Bereich, sondern auch in den Finanzen.

00:40:10: In Gesundheit aber auch was Bewusstseitsänderung und was Veränderungsarbeit geht einfach einbringt damit wir so eine Community schaffen wo viel Wissen zusammen ist und wo sich jeder aus jedes Mitglied aus dieser Community das Wissen herausnehmen kann das für sein Leben, für ihn unterstützend sein.

00:40:34: Also eine Wissensplattform und Wissenz-Community im Rechtsbereich?

00:40:39: Eben nicht nur im Rechtsbereich sondern im ganzheitlichen Alltag.

00:40:44: Genau wir haben uns schon am Anfang der Sendung gehört wie zum Beispiel in der Bereich Gesundheit gerade bei dir persönlich aber auch bei anderen Menschen mit zusammen spielen und ganzheitlich

00:40:52: das Leben

00:40:53: betrachtet.

00:40:54: Und keine Rechtsberatung weil das dürfen ja nur die Anwälte machen.

00:40:58: Das

00:40:58: ist richtig.

00:41:00: und keine Rechtsvertretung, was uns jetzt vorgeworfen wird.

00:41:04: Wir einfach auch sagen wir gehen mit zu Behörden weil die Erfahrung zeigt einfach wenn jemand mitgeht verherrten sich die Sachbearbeit aber die Richter ganz anders als wenn du ganz allein und hilflos gegenüber sitzt.

00:41:19: Deshalb ist es so wichtig dass wir da auch mitgehen aus Begleitpersonen unterstützen, damit sie ihre Rechte und ihre Interessen dort auch argumentativ vertreten können.

00:41:34: Ihr bittet euren Mitgliedern auch Musterformulare zum Beispiel, dass man sich da gleich zurechtfindet und auch das Richtige einrechnet?

00:41:41: Wir schreiben keine natürlich weil wir das nicht dürfen, wir schreiben keine Eingaben aber wir lernen und leiten an wie ihr in eurem Verfahren oder in euren Bereichen einfach Einger machen könnt.

00:41:55: Wenn

00:41:56: das jetzt jemand interessiert, wie kommt er an dich heran?

00:42:00: Wie meldet man sich bei dir am besten?

00:42:02: Wir haben unsere Basis in Simmering.

00:42:05: In Wien.

00:42:07: Dort haben wir die Seelnoise als Hafen im Alltag um Auszeit für den Alltag zu nehmen und einfach Kraft zu tanken und so sein zu können wie man sein möchte ohne Angst zu haben dass mir irgendwie sozial benachteiligt wird oder irgendwie ein Druck ausgeübt wird.

00:42:26: Oder dass man schief angeschaut wird, wenn man Dinge sagt und dort kann man.

00:42:32: jeden ersten Freitag im Monat haben wir dort von achtzehn bis zwanzig Uhr unser Vereinstreffen und am dritten Freitage im Monate haben wir eben zur gleichen Zeit einen Teninvorabend wo wir Veranstaltung anbieten.

00:42:47: beziehungsweise haben wir schon lange eine gutgehende Alltags-Hotline Und

00:43:04: eben

00:43:07: die Homepage, www.lemke-dachanders.de.

00:43:10: Beziehungsweise auch wer uns ... was schreiben möchte, wenn man irgendeine Anfrage hat.

00:43:16: Infoet-Bürgeranwalt.de.

00:43:19: Du hast auch einen Telegram und WhatsApp Kanal.

00:43:21: wie heißt der?

00:43:22: Der heißt recht Neue Leben ist allerdings glaube ich irgendwie gesperrt oder jedenfalls kommt nicht dazu.

00:43:31: aber wir haben auf der Homepage auch mal Zugänge dazu.

00:43:36: da kann man sich dann die Links und da kann Einloggen in diese Kanäle.

00:43:41: und dort ist es so, dass wir eben dort immer wieder Informationen zu aktuellen Rechtthemen geben oder Entwicklungen um das Wissen der Menschen vermitteln zu können.

00:43:55: Dass sie brauchen damit sich recht sicher durch den Alter kommen.

00:44:00: Da habe ich noch eine E-Mail Adresse Info at buehrigeranwalt.at.

00:44:05: Die Webseite jetzt nochmal abschließend leben, geht auch an das.at.

00:44:09: Wunderbar!

00:44:11: Danke für dein Dasein.

00:44:13: Wir als Community Sender haben Interesse daran möglichst viele Meinungen über unseren Medium zu bringen und auch wissen rauszubringen Und ich finde Das ist wertvoll was du heute uns berichtet hast.

00:44:27: Dankeschön

00:44:28: Danke für die Einladung.

00:44:30: Gerne, wir haben noch ein Lied vorbereitet.

00:44:32: Du hast dem Michael Seider ausgewählt, eine wunderbare Entertainer hier in der Region sogar und auch bei uns Moderator.

00:44:39: Und

00:44:39: ein Simmerringer mittlerweile auch ein Freund mit dem ich sehr viele gemeinsame Erlebnisse gehabt habe während der Corona Zeit.

00:44:49: also wir sind uns da näher gekommen.

00:44:50: er war auch schon bei uns weil er eben auch bei Idealis und Priviles war, da auch ein toller Projekt das mit uns zusammen gearbeitet hat.

00:45:00: Und ja ich finde Michael einfach super, weil er einfach motivieren kann.

00:45:05: Er ist ein toler Entertainer aber auch ein Coach was das Bewusstsein betrifft und ein Vorbild für mich und immer wieder sehr gerne, wenn ich mich mit ihm oder gemeinsam irgendwelche Aktionen mache.

00:45:23: Und das Lied passt perfekt auch zu dem Thema heute es heißt Gerechtigkeit.

00:45:26: Er hat auch immer wieder Lieder mit Tiefgang?

00:45:29: Genau weil... Auch wenn es so scheint dass es keine Gerechtigkeiten gibt oder auch schon schwierige Dinge gibt.

00:45:34: aber wir sollten uns alle darüber bemühen und das ist der Aufruf sozusagen, dass wir jeder von uns eben unseren Beitrag leisten und wieder auf finanziell oder bei der Mitarbeit bei einem Verein oder anderen Organisationen, damit die Gerechtigkeit der Krater Gerechtigkeiten unserer Gesellschaft möglichst hoch wird.

00:45:55: Wunderbar!

00:45:57: So hier nochmal die Webseite Leben geht auch anders punktat, wenn sie sich ja im Bereich Recht und Ganzheitlichkeit beraten oder beim Verein mitmachen wollen.

00:46:09: Also dann tschüss!

00:46:28: Wann dahime er blüht, fühlt sie's an wie ein See.

00:46:36: Wenn ihr die Welt so betrocht Mit der Gier und der Macht Bleibt nur mehr traurklar Dass daher Gott sie stürft.

00:46:52: Sie kennen keine Grenze Nur ihre Gier Die Lust dieser Welt Die Zunge dann wird Das Welt ist nicht fair.

00:47:10: Wir haben nicht viel Zeit, denn gab ich dich?

00:47:24: Ich stehe auch in der Früh und schau in die Summe.

00:47:33: Bin bereit etwas zum Turm, frag' ich dir!

00:47:44: Gab's nicht mehr, es ist Zeit.

00:47:48: Ihr was bewegt, isst noch heim.

00:48:01: Es ist nicht fair.

00:48:16: wir haben nicht viele Zeit.

00:48:36: Ich wünschte einen schönen Tor.

00:48:44: Es wird schon ab Beginn, den du wächst an die Haare.

00:48:53: Wer da gibt, verschüttert dies unternahm.